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Medienmitteilung Bundesrat

Medienmitteilungen - Der Bundesrat admin

Coronavirus: Bundesrat zeigt mit Drei-Phasen-Modell das

  1. Der Bundesrat hat sechs Wochen Zeit, eine Stellungnahme zu den Gesetzesinitiativen der Bundesregierung abzugeben. Wenn ein wichtiger Grund vorliegt, die Vorlage zum Beispiel sehr umfangreich ist, beträgt die Frist neun Wochen. Verabschiedet der Bundestag ein Gesetz, muss der Bundesrat innerhalb von drei Wochen entscheiden, ob er den Vermittlungsausschuss anruft. Für alle Fristen gilt: In.
  2. Hier finden Sie die aktuellen Medienmitteilungen des Bundesrates, des Eidgenössischen Departements des Inneren oder des BAG zu verschiedenen Gesundheitsthemen
  3. Bern, 20.05.2020 - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. Mai 2020 die revidierten Verkehrsregeln- und Signalisationsverordnungen verabschiedet. Diese Änderungen betreffen verschiedene Bereiche. Auf den Autobahnen gilt bei Stau künftig zum Beispiel die Pflicht, eine Rettungsgasse zu bilden, und bei Spurabbauten das Reissverschlussprinzip. Im Langsamverkehr wird Kindern bis 12 Jahre.
  4. Medienmitteilung vom 21.4.2021 Ein erster Schritt - Unverständnis aber bleibt Der Innenbereich bleibt weiterhin geschlossen. Am 19
  5. Medienmitteilungen 2020 Der Bundesrat muss für den Schaden aufkommen Der Bundesrat begnügte sich heute mit einer kurzen Mitteilung: Der Reproduktionswert habe bei 0.86 und somit deutlich unter 1 gelegen, als die Schliessung der Restaurants beschlossen wurde. Die Schliessung hält der Bundesrat aber nach wie vor für angemessen

Coronavirus: Nächster Öffnungsschritt am 19

Der Bundesrat. Bern, 12.03.2021 - Die schweizerischen und die kantonalen Maturitätsprüfungen sowie die Lehrabschlussprüfungen sollen 2021 trotz Pandemie wenn immer möglich regulär durchgeführt werden. Für den Fall, dass die epidemiologische Lage die ordentliche Durchführung trotz Einhaltung der Schutzkonzepte landesweit oder regional nicht zulässt, hat der Bundesrat am 12. März 2021. Der Bundesrat hat deshalb an seiner Sitzung vom 18. Dezember 2020 nach Konsultation der Kantone die nationalen Massnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus noch einmal verstärkt. Ziel ist, die Zahl der Kontakte stark zu reduzieren. Ab Dienstag, 22. Dezember, sind Restaurants sowie Freizeit-, Sport- und Kultureinrichtungen geschlossen. Der Bundesrat hat zudem den Einsatz von Schnelltests. Der Bundesrat. Bern, 03.04.2020 - Der Bundesrat schlägt vor, den Strommarkt für alle Kunden zu öffnen. Dies dient dazu, die dezentrale Stromproduktion zu stärken und die erneuerbaren Energien besser in den Strommarkt zu integrieren. Das UVEK wird dazu bis Anfang 2021 eine Änderung des Stromversorgungsgesetzes (StromVG) erarbeiten. Das hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 3. April 2020. Medienmitteilung der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus EKR und der Eidgenössischen Migrationskommission EKM. Die Selbstbestimmungsinitiative schwächt die international gültigen Menschenrechte in der Schweiz und raubt uns die Möglichkeit, eine Klage beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) einzureichen. Sie gefährdet zudem die Rechtssicherheit in den.

Medienmitteilung des Bundesrates vom 13

  1. Bundesrat wählt Marlene Amstad zur künftigen FINMA-Verwaltungsratspräsidentin. Home Medien Jobs Medienmitteilung . Bundesrat wählt Marlene Amstad zur künftigen FINMA-Verwaltungsratspräsidentin. Zuletzt geändert: 13.03.2020 Grösse: 0,24 MB. Sprache(n): DE; FR; IT; EN; Zur Merkliste hinzufügen. Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA; Laupenstrasse 27, 3003 Bern. Tel. +41 31 327.
  2. Laut der Medienmitteilung des Bundesrats soll dieser Betrag in den nächsten Tagen umn weitere 20 Milliarden Franken auf total 40 Milliarden Franken aufgestockt werden. Unternehmen können ab diesem Zeitpunkt Kredite bei ihrer Hausbank beantragen - sie werden vom Bund abgesichert. Am 16. April hat der Bundesrat beschlossen, den Anspruch auf Corona-Erwerbsersatz auszuweiten. Eine.
  3. Der Bundesrat Le Conseil fédéral Il Consiglio federale Il Cussegl federal Medienmitteilung Datum: 06.09.2017 Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zur Steuervorlage 17 An seiner Sitzung vom 6. September 2017 hat der Bundesrat die Vernehmlassung zur Steuervorlage 17 (SV17) eröffnet. Die Vorlage leistet einen entscheidenden Beitrag zu einem attraktiven Standort und damit zugunsten von.

Medienmitteilung. Coronavirus (COVID-19) - Lockerungsmassnahmen des Bundesrats. 14/04/2021 | Staatsrat Der Bundesrat hat beschlossen, ab dem 19. April zu einer weiteren Lockerung der Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus überzugehen. Zum Beispiel können Restaurants und Bars ihre Terrassen wieder öffnen. Mit gewissen Einschränkungen wird es wieder möglich sein, Veranstaltungen mit. Die FINMA unterstützt das heute vom Bundesrat verabschiedete Liquiditätspaket zugunsten der Schweizer Wirtschaft (siehe Medienmitteilung des Bundesrates). Dieses sieht eine rasche und unbürokratische Versorgung der Realwirtschaft mit Liquidität via die Banken vor Medienmitteilung Bundesrat verabschiedet Bericht zur demografischen Entwicklung und zur Bildung An seiner Sitzung vom 30. Januar 2019 hat der Bundesrat den Bericht über die Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf den Bildungsbereich verabschiedet. Er liefert Kennzahlen zur erwarteten bildungsspezifischen Entwicklung in den nächsten zwanzig Jahren und vergleicht sie mit der. Februar 2021 - Medienmitteilung; Regierungsrat. Der Regierungsrat nimmt die vom Bundesrat beschlossene schrittweise Lockerung der Corona-Massnahmen zur Kenntnis. Die Regierung begrüsst die Öffnung der Läden und Museen sowie die Erleichterungen im Sportbereich. Gleichzeitig ist die Regierung der Auffassung, dass die sinkenden Fallzahlen bei strengen Schutzmassnahmen auch eine vorsichtige. Der Bundesrat. Bern, 26.02.2020 - Der Bundesrat hat am 26. Februar 2020 die Botschaft zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation (BFI) in den Jahren 2021-2024 ans Parlament verabschiedet. Für die nächsten vier Jahre beantragt er knapp 28 Milliarden Franken. Ziel ist, dass die Schweiz in den Bereichen Bildung, Forschung und Innovation international führend bleibt. Zu den grossen.

Verschärfte Massnahmen gegen das COVID-19-Virus sind am 13

Der Bundesrat setzt die Datenschutzbestimmungen für die Schengener Zusammenarbeit in Strafsachen auf den 1. März 2019 in Kraft (Medienmitteilung). Parlamentarische Beratungen (17.059) zum Entwurf 3 (Zweite Etappe: Totalrevision des DSG) Der Bundesrat Le Conseil fédéral Il Consiglio federale Il Cussegl federal Medienmitteilung Datum: 14.04.2021 Konsolidierte Rechnung 2020: Hohes Defizit wegen Corona-Pandemie Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 14. April 2021 die konsolidierte Rechnung für das Jahr 2020 genehmigt. Die Konsolidierte Rechnung Bund (KRB) schliesst mit einem Defizit von 14,2 Milliarden Franken ab. Der grosse. Medienmitteilung: Bundesrat verabschiedet Verordnung für Proximity-Tracing-App. Update Proximity Tracing App. 30.04.2020 - Datenbearbeitung im Backend der «Proximity Tracing-Application (PTAPP)» aus Sicht des EDÖB verhältnismässig. In der Schweiz soll eine «Proximity Tracing-Application (PTAPP)» basierend auf dem dezentralen Ansatz von «DP-3T» eingeführt werden. Auch wenn dabei weit. Um die Rechte und Interessen der Kulturschaffenden und der Kulturwirtschaft zu stärken, will der Bundesrat konsequent gegen illegale Piraterie-Angebote im Internet vorgehen. Gleichzeitig hält er bei der Revision des Urheberrechtsgesetzes am Grundsatz fest, dass die Konsumenten illegaler Angebote nicht kriminalisiert werden. Mit Massnahmen zugunsten der Forschung und der Bibliotheken möchte.

Aktualität Coronavirus 05 März 2020. update 03.05.2021. Medienmitteilung des Staates Freiburg (16.04.2021). Medienmitteilung des Bundesrates: Nächster Öffnungsschritt am 19.04.2021 (14.04.2021). Medienmitteilung GastroSuisse (14.04.2021). Neue Unterstützung für Härtefälle (12.02.2021). Verordnung über wirtschaftliche Massnahmen zur Abfederung der Auswirkungen des Coronavirus durch. Medienmitteilung Bundesverband | 25. März 2021 | Lebenshilfe: Auch der Bundesrat soll neues Betreuungsrecht beschließen ; Medienmitteilung der Fachverbände | 24. März 2021 | Pflegende Angehörige müssen sich weiter vorranging impfen lassen können! Medienmitteilung Bundesverband | 19. März 2021 | Bundestag muss zum vorgeburtlichen. Am 18. März 2020 beschliesst der Bundesrat, die Behandlungsfristen im Zusammenhang mit eidgenössischen Volksbegehren ruhen zu lassen. Dies gilt auch für die Volksinitiative Für verantwortungsvolle Unternehmen - zum Schutz von Mensch und Umwelt (Medienmitteilung). Am 1. Juli 2020 setzt der Bundesrat den Abstimmungstermin auf den 29 In der Medienmitteilung nennt der Bundesrat «substanzielle Differenzen» beim Rahmenabkommen mit der EU. Ohne zufriedenstellende Lösungen könne dieses nicht abgeschlossen werden. Nach der Anhörung der Kantone werde die Regierung eine Gesamtevaluation vornehmen und das weitere Vorgehen festlegen. Im Falle Chinas diskutiere der Bundesrat derzeit eine Übernahme von EU-Sanktionen gegen China.

Medienmitteilungen des BAFU, UVEK und des Bundesrates zum Thema Umwelt. Newsletter, Social Media & Apps. Informieren Sie sich schnell und einfach über folgende Kanäle. Dossiers. Aktuelle Webdossiers für die Medien und die interessierte Öffentlichkeit. Vollzugshilfen. Dieses Verzeichnis umfasst alle aktuellen und gültigen Vollzugshilfen des BAFU. Kampagnen. Laufende Kampagnen des BAFU zu. Medienmitteilung Ziel d 2/2 es Meinungsbildungsprozesses ist es, dass vor der Sommerpause koordinierte Beschlüsse zum weiteren Vorgehen gefasst werdenkönnen. Ende 2021 solldann die neue Rahmenvereinbarung vom Bundesrat und den Kantonsregierungen ratifiziert werden. Das Projekt «Digitale Verwaltung Schweiz» zielt darauf ab, die strategische Steuerung und Koordination von. Der Bundesrat. Bern, 27.09.2019 - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 27. September 2019 beschlossen, das Bundesgesetz zur Umsetzung von Empfehlungen des Global Forum über Transparenz und Informationsaustausch für Steuerzwecke (Global Forum) auf den 1 Bundesrat analysiert Auswirkungen der Corona-Krise auf die Justiz. Die aktuelle Pandemie hat auch Folgen für die Justiz. Der Bundesrat hat deshalb verschiedene Massnahmen getroffen, damit beispielsweise Gerichtsverhandlungen und Betreibungen auch unter den aktuellen Bedingungen durchgeführt werden können

Am 26. Oktober 2016 nimmt der Bundesrat die Ergebnisse der Vernehmlassung zur Kenntnis und beauftragt das Eidg. Justiz- und Polizeidepartement (EJPD), eine Botschaft auszuarbeiten (Medienmitteilung). Am 5. Juli 2017 verabschiedet der Bundesrat die Botschaft zur Änderung des Gleichstellungsgesetzes (Medienmitteilung) Der Bundesrat setzt das neue Erwachsenenschutzrecht auf den 1. Januar 2013 in Kraft (Medienmitteilung). Der Bundesrat lehnt die Gesuche der Kantone Zürich, Waadt und Graubünden ab, das Inkrafttreten des neuen Erwachsenenschutzrechts um ein Jahr zu verschieben. Er will nicht jene Kantone benachteiligen, die auf das Inkrafttreten auf den 1

Video: Bundesrat - Startseit

Der Bundesrat hat am 25. November 2020 die dafür notwendige Teilrevision der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) verabschiedet. Die Kontingente für Erwerbstätige aus Drittstaaten und Dienstleistungserbringer aus der EU/EFTA werden unverändert auf dem Niveau von 2020 weitergeführt. Weil das Freizügigkeitsabkommen zwischen der Schweiz und dem Vereinigten. Coronavirus: Regierung unterstützt die vom Bundesrat beschlossenen Massnahmen im Wintersport. 4. Dezember 2020 - Medienmitteilung; Regierungsrat. Der Regierungsrat des Kantons Bern hat die heute vom Bundesrat beschlossenen Massnahmen im Wintersport zur Kenntnis genommen. Er begrüsst diese und wird im Kanton Bern das Nötige unternehmen, um diese Massnahmen streng umzusetzen. Wie der. Der Bundesrat. Bern, 22.04.2020 - Der Mobilfunk und insbesondere 5G können bei der Digitalisierung eine wichtige Rolle spielen. 5G erlaubt es unter anderem, grössere Datenmengen schneller und effizienter zu übermitteln. Gleichzeitig bestehen Vorbehalte gegenüber dem Ausbau des 5G-Netzes. Vor diesem Hintergrund hat der Bundesrat am 22. April 2020 das weitere Vorgehen im Bereich Mobilfunk.

Bundesrat und Parlament empfehlen der Stimmbevölkerung, das revidierte CO2-Gesetz am 13. Juni 2021 anzunehmen. Es wird auch von den Kantonen, dem Städteverband sowie dem Gemeindeverband und der Schweizerischen Arbeitsgemeinschaft für die Berggebiete (SAB) unterstützt. Zudem von den meisten Parteien, den Umweltorganisationen, den Mobilitätsverbänden Touring Club Schweiz (TCS) und Verkehrs. November 2020 - Medienmitteilung; Regierungsrat. Der Regierungsrat begrüsst das vom Bundesrat beantragte Programm zur Abfederung von wirtschaftlichen Härtefällen als Folge der Coronakrise. Er hat entschieden, dass sich der Kanton Bern über Artikel 15 des Wirtschaftsförderungsgesetzes durch Erlass einer kantonalen Härtefallverordnung anteilsmässig am Bundesprogramm beteiligen wird. Die vom Bundesrat im Jahr 2013 gemachten Auflagen zum Entsorgungsprogramm 2016 (siehe Medienmitteilung vom 28.08.2013) wurden grösstenteils umgesetzt. Die KNS bestätigte die formale Vollständigkeit des Entsorgungsprogramms und dass das ENSI das Entsorgungsprogramm detailliert überprüft hat Die vom Bundesrat verschärften Massnahmen betreffen insbesondere Restaurants, Bars, Club¬betriebe sowie Kultur-, Unterhaltungs-, Freizeit-, Sport- und Wellnessbetriebe. Der Regierungsrat hat aufgrund der Coronavirus-Lage im Kanton Aargau, insbesondere der drohenden Überlastung des Gesundheitswesens, ergänzend zu den neuen Anordnungen des Bundesrates weitere Massnahmen auf kantonaler Ebene. Bundesrat das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), die bestehende Energiestrategie zu überprüfen und die Energieperspektiven 2035 zu aktuali-sieren. Letztere werden seit den 70er Jahren regelmässig erarbeitet und sollen die Optionen für die Planung einer langfristigen, nachhaltigen Energiepolitik aufzeigen. Medienmitteilung vom 23. März 2011.

Der achte Bundesrat: 162 stellten sich im Casting der Jury

Medienmitteilung Covid-19: keine verschärften kantonalen Massnahmen Solothurn, 16. April 2021 - Der Bundesrat hat am 14. April 2021 einen dritten Öffnungsschritt beschlossen. Der Regierungsrat nimmt den Entscheid des Bundesrats zur Kenntnis und sieht von verschärften kantonalen Regelungen ab. Er hat zudem das kantonale Verbot für Erotik- und Sexbetriebe aufgehoben und die übrigen. Der Bundesrat lehnt sowohl eine Teilregularisierung als auch einen allgemeinen Ausschluss von Sans-Papiers von den Sozialversicherungen ab. Der Bundesrat hat den Bericht Gesamthafte Prüfung der Problematik der Sans-Papiers in Erfüllung des Postulats 18.3381 der Staatspolitischen Kommission des Nationalrats (SPK-N) verabschiedet. Mit diesem Postulat hat das Parlament den Bundesrat. Medienmitteilung Departement des Innern / Telefon 041 819 16 01 / Telefax 041 819 16 19 / E-Mail di@sz.ch Schwyz, 15. März 2021 Regierungsrat setzt sich für schnellere Umsetzung ein Stellungnahme zur Anhörung des Bundesrates (Stk/i) Der Regierungsrat unterstützt die Drei-Pfeiler-Strategie des Bundes. Er beantragt im Gegensatz zum bundesrätlichen Vorschlag, dass die Gastronomiebetriebe. Medienmitteilung vom 3. Mai 2021 (Impfen für alle) Medienmitteilung vom 29. April 2021 (Impfzentren) Medienmitteilung vom 22. April 2021 (repetitives Testen) Medienmitteilung vom 19. April 2021 (Lockerung Schutzkonzepte an den Schulen) Medienmitteilung vom 19. April 2021 (Impfen in Arztpraxen und Apotheken) Medienmitteilung vom 19

Medienmitteilung Staatskanzlei / Telefon 041 819 26 02 / Telefax 041 819 26 29 / E-Mail info@sz.ch Schwyz, 22. Februar 2021 Regierungsrat setzt sich für raschere Öffnung ein Stellungnahme zur Anhörung des Bundesrates (Stk/i) Der Regierungsrat beantragt im Gegensatz zum bundesrätlichen Vorschlag, dass die Gastrono-miebetriebe und die Bereiche Kultur, Freizeit und Sport ab 1. März 2021 mit. Der vom Bundesrat 2008 genehmigte Konzeptteil zum Sachplan geologische Tiefenlager regelt die Standortsuche. Sie verläuft in drei Etappen. In Etappe 1, die von 2008 bis 2011 dauerte, wurden die geologischen Standortgebiete Jura Ost, Jura-Südfuss, Nördlich Lägern, Südranden, Wellenberg und Zürich Nordost für die geologische Tiefenlagerung durch den Bundesrat als geeignet bezeichnet. In. Der Bundesrat hat am 15. Januar 2020 die Vernehmlassung zur Einführung des vereinfachten Verfahrens eröffnet. Sie dauert bis am 30. April 2020. Markenpiraterie und andere Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums nehmen weltweit zu und verursachen erhebliche Schäden - von Gewinneinbussen bei den betroffenen Originalherstellern über Ausfälle von Steuern und Sozialabgaben beim. An seiner Sitzung vom 8. Dezember 2017 hat der Bundesrat entschieden, wie das Gesetz zur Umsetzung des Verfassungsartikels zur Steuerung der Zuwanderung (Art. 121a BV) auf Verordnungsebene umgesetzt wird. Das Gesetz sieht insbesondere die Einführung einer Stellenmeldepflicht in denjenigen Berufsarten vor, in denen die Arbeitslosenquote einen bestimmten Schwellenwert erreicht oder überschreitet Der Bundesrat hat deshalb die beteiligten Ämter beauftragt, ein Konzept für eine schweizweite Bodenkartierung auszuarbeiten. Zudem verlangt die vom Parlament überwiesene Motion Müller-Altermatt 12.4230, dass der Bund ein Kompetenzzentrum Boden (KOBO) als nationale Informations- und Servicestelle für Bodeninformation aufbaut. Mit dem vom Bundesrat verabschiedeten Antrag zur langfristigen.

Medienmitteilungen - Federal Counci

  1. Der Bundesrat will dies ändern. An seiner Sitzung vom 9. Mai 2018 hat er einen entsprechenden Bericht zur Stärkung der Behindertenpolitik verabschiedet. Priorität haben die Gleichstellung in der Arbeitswelt, die Förderung eines selbstbestimmten Lebens sowie die barrierefreie digitale Kommunikation. Zudem wird die Zusammenarbeit von Bund und Kantonen verstärkt. Für eine Gesellschaft, an.
  2. Medienmitteilung. Absage - Tannzapfe-Cup 2021. Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt Der Wille im OK des Tannzapfe-Cups war gross um wenigstens eine «Light-Variante» mit einem angepassten Konzept und ohne Party durchzuführen. Der jüngste Entscheid des Bundesrats hat aber den letzten Funken erloschen. Die Vereine dürfen nach wie vor nicht oder nur eingeschränkt trainieren und viele.
  3. Der Bundesrat. Bern, 29.06.2016 - Die Rechtslage in der Schweiz berücksichtigt weitgehend die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Dies hält der Bundesrat im ersten Staatenbericht der Schweiz an die UNO fest. Ziel des Bundesrats ist es, die Gleichstellung und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens zu verbessern. Der erste Bericht der.
  4. Der Kanton Aargau wird zu den neuen Vorschlägen (siehe Medienmitteilung des Bundesrats vom 12. Mai 2021 (öffnet in einem neuen Fenster)) in Rahmen der Konsultation Stellung nehmen. Pilotveranstaltungen . Die Evaluation und Bewilligung der Pilotveranstaltungen erfolgt im Kanton Aargau durch den Kantonsärztlichen Dienst. Je nach Art der Veranstaltungen können die Abteilungen Kultur.

Facebook Button Instagram Butto Medienmitteilung vom 11. Mai 2021 . Identitas-Daten neu auf opendata.swiss . Die Daten der Plattform Tierstatistik stehen der Öffentlichkeit nun auch auf dem Portal opendata.swiss offen und frei nutzbar zur Verfügung. Damit macht die Identitas AG ihre Daten über einen weiteren Kanal zugänglich und unterstützt die Umsetzung der Open Government Data (OGD)-Strategie des Bundes. Daten sind. Der Bundesrat. Bern, 31.03.2021 - Der Bundesrat hat am 31. März 2021 die Vernehmlassung zur Revision der Jagdverordnung eröffnet. Mit der revidierten Verordnung erfüllt er zwei Motionen des Parlaments. Diese verlangten, dass nach der Ablehnung der Jagdgesetzrevision durch die Stimmbevölkerung im September 2020 die Verordnung im Rahmen des geltenden Gesetzes anzupassen ist. Dies soll den.

Bundesrat verabschiedet neue Verkehrsregeln und

MEDIENMITTEILUNG Urheberrecht: Bundesrat präsentiert ausgeglichene Vorlage Zürich, 11. Dezember 2015 - IFPI Schweiz unterstützt überwiegend die Vernehmlassungsvorla-ge zur Revision des Urheberrechtsgesetzes, welche der Bundesrat heute veröffentlicht hat. Es handelt sich um einen ausgewogenen Kompromiss, der in die richtige Richtung weist. Er orien-tiert sich am breit abgestützten. MEDIENMITTEILUNG . vom 20. April 2021. Volksabstimmung vom 13. Juni 2021 . Ja zum Covid-19-Gesetz . Am 13. Juni 2021 stimmt das Schweizer Stimmvolk über die gesetzlichen Grundlagen für die Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid -19-Epidemie ab. Mit dem Gesetz sollen die am 25. September 2020 beschlossenen Massnahmen fortgeführt werden. Eine Ableh-nung würde vor allem KMU. Medienmitteilung Schweizer Bar und Club Kommission (SBCK): 10. Mai 2021. Heute, Montag, endete die Vernehmlassung zu der am 29.04.2021 durch den Bundesrat präsentierten Verordnung über Massnahmen für Publikumsanlässe von überkantonaler Bedeutung im Zusammenhang mit der Covid-19-Epidemie (Schutzschirm Veranstaltungen) und diejenige für die Covid-19-Verordnung besondere Lage. Im Vergleich zu den Vorjahren ist die Armutsquote stabil, wenn auch mit leicht steigender Tenden, wie der Bundesrat in einer Medienmitteilung schreibt. Bessere Zusammenarbeit der Akteure . Um die Massnahmen zur Prävention von Armut in der Schweiz zu verbessern, hat der Bund in den letzten fünf Jahren gemeinsam mit den Kantonen, Städten und Gemeinden sowie Nicht-Regierungsorganisationen das. Medienmitteilung Familien in der Schweiz - Statistischer Bericht 2021 Wie leben Familien in der Schweiz von heute? 11.05.2021 - Haushalte mit Kindern unter 25 Jahren machen in der Schweiz knapp ein Drittel der Privathaushalte aus

SVP Schweiz - SVP Fraktion lehnt Vollgeld-Initiative

Meldungen in der Rubrik heute im bundestag (hib) informieren tagesaktuell über Schwerpunkte der Beratungen in den Ausschüssen sowie parlamentarische Vorlagen wie Gesetzentwürfe, Anträge, Große und Kleine Anfragen und Antworten der Bundesregierung Medienmitteilung Nr. 09/2020 NRW-Landtag - wegen der Zuständigkeit des Bundesrates - und an den Deutschen Bundestag für die zweite Lesung im Gesetzgebungsverfahren eingebracht. Damit ist die Hochschule gesetzt, so Horst Engel Gründer und Sprecher der Initiative Kohlenstoffrevier. Die Initiative geht davon aus, dass die NRW-Landesregierung zeitnah und auch mit dem Bund klärt, wie. Aufgrund der Beschlüsse des Bundesrats hat der Regierungsrat am 16. April 2021 die Verordnung über Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19 Epidemie angepasst. Medienmitteilung des Regierungsrats vom 16.04.2021; Medienmitteilung des Bundesrats vom 14.04.2021; Coronavirus: Massnahmen und Verordnunge

Zur Darstellung der Medienmitteilungen wird Java Script benötigt. Wenn sie Java Script nicht aktivieren möchten, können sie über den unten stehenden Link die Medienmitteilungen lesen Der Bundesrat hat sich heute mit zwei Vorlagen befasst, welche die unternehmerische Freiheit der Landwirte betreffen. Er lehnt einerseits die Trinkwasserinitiative ohne Gegenvorschlag ab, da sie schädliche und weitreichende Einschränkungen zur Folge hätte. Zudem laufen bereits Massnahmen, um die möglichen Risiken von Pflanzenschutzmitteln zu reduzieren. Andererseits legte der Bundesrat die.

Medienmitteilungen 2021 - GastroSuiss

Der Bundesrat. Bern, 04.07.2018 - Der Bundesrat hat am 4. Juli 2018 auf Antrag des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) Martina Hirayama zur neuen Staatssekretärin des Staatssekretariats für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) ernannt Die Schweizerische Gesellschaft für Aussenpolitik nimmt Stellung zum aktuellen Stand rund um das Rahmenabkommen Schweiz-EU und appelliert an den Bundesrat, die Verhandlungen zügig abzuschliessen und das Ergebnis dem Schweizer Stimmvolk zum demokratischen Entscheid vorzulegen. Medienmitteilung: Appell an den Bundesrat: InstA zügig abschliessen Communiqué de presse: Appel au Conseil [

Medienmitteilung vom 15.05.2020: COVID-19 Kredite: Konzept zur Missbrauchsbekämpfung verabschiedet (mit erster Fassung des Prüfkonzepts zur Missbrauchsbekämpfung) Medienmitteilung vom 03.04.2020: Bundesrat erhöht Bürgschaftsvolumen für Liquiditätshilfe auf 40 Milliarden; Medienmitteilung vom 25.03.2020 Medienmitteilung; Rede Thomas Hefti; Hintergrundartikel; Videoporträt. Politiker, Landwirt, Auktionator, Reiseunternehmer, Ornithologe, Vater dreier Kinder, und stolzer Emmentaler: Das ist Andreas Aebi, Nationalratspräsident 2021 . Offizieller Besuch. Slowenischer Parlamentspräsident besucht Bern. Die offiziellen Fotos. Stimmen die Ratsmitglieder bald von zu Hause ab? Internationaler Fraue

Medienmitteilungen 2020 - GastroSuiss

Erläuterungen zur Verordnung des Bundesrates über die Deklaration von Holz und Holzprodukten (PDF, 33 kB, 16.03.2016) Medienmitteilung_2020 (PDF, 108 kB, 27.04.2021) Medienmitteilung_2019 (PDF, 140 kB, 03.03.2020) Fachkontakt Letzte Änderung 27.04.2021. Zum Seitenanfang Social share . Kontakt Kontakt Olaf Zieschang. Tel. +41 (0)58 467 30 71. E-Mail . Kontaktinformationen drucken. Zur Darstellung der Medienmitteilungen wird Java Script benötigt. Sollten Sie Java Script nicht aktivieren können oder wollen haben sie mit unten stehendem Link die Möglichkeit auf die New Service Bund Seite zu gelangen und dort die Mitteilungn zu lesen Lebenshilfe Bundesverband | 25. März 2021 | Lebenshilfe: Auch der Bundesrat soll neues Betreuungsrecht beschließen. Medienmitteilung der Fachverbände | 24. März 2021 | Pflegende Angehörige müssen sich weiter vorrangig impfen lassen können! Lebenshilfe Bundesverband | 19. März 2021 | Bundestag muss zum vorgeburtlichen Bluttest beraten Bundesrat im Überblick - Alle Schlagzeilen, letzte Nachrichten, Archiv-Material, die besten Fotos und Videos. Blick.ch bietet Ihnen aktuelle Nachrichten und Analysen zum Thema

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Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation. Bern, 13.10.2020 - Bund, Kantone und Organisationen der Arbeitswelt haben während des Sommers 2020 ihre Massnahmen zur Stabilisierung des Lehrstellenmarktes intensiviert Bern. Am 20. Juni 2014 stimmte das Parlament dem revidierten Bürgerrechtsgesetz zu. Das neue Gesetz stellt sicher, dass nur gut integrierte Ausländerinnen und Ausländer den Schweizer Pass erhalten. Am Freitag hat der Bundesrat die entsprechende Bürgerrechtsverordnung verabschiedet und beschlossen, das Gesetz auf den 1. Januar 2018 in Kraft zu setzen Der Bundesrat liess sich von lauten Öffnungsforderungen nicht beirren und beschreitet weiterhin einen vorsichtigen Weg und verzichtet mit einer kleinen Ausnahme auf einen zweiten Lockerungsschritt. Damit berücksichtigt er die Kriterien, die er sich selber gesetzt hat für eine weitere Öffnung, wovon nur drei von vier erfüllt sind. Der Bundesrat sendet das richtige Signal. Der Pfad ist aus.

Medienmitteilungen - Kanton Ber

Bundesrat wagt Lockerungen der Corona-Massnahmen - das ist zu verantworten Mittwoch, 14. Apr 2021 Passend zum zunehmenden Frühlingsgefühl möchte der Bundesrat die Corona-Massnahmen lockern. So sollen die Terrassen der Restaurants aufgehen und kulturelle Anlässe wieder mit Publikum stattfinden können, auch ins Fitnesszentrum und singen darf man wieder. Die Lockerungen finden statt. Medienmitteilung Präsidialdepartement Empfehlungen zur geschlechtergerechten Sprache ; 30.03.2021 (14:00) Medienmitteilung Regierungsrat Ein Bekenntnis des Bundesrates zum Rahmenabkommen mit der EU ist notwendig; 26.03.2021 (14:00) Medienmitteilung Präsidialdepartemen Der Bundesrat. Der Bundesrat admin.ch. BK: Schweizerische Bundeskanzlei; EDA: Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten; EDI: Eidgenössisches Departement des Innern; EJPD: Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement; VBS: Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Spor Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation. Bern, 12.04.2021 - Gesamtschweizerisch sind per Ende März 2021 rund 36'500 Lehrverträge abgeschlossen worden

Medienmitteilunge

Der Bundesrat. Bern, 11.04.2018 - Das am 16. Dezember 2016 verabschiedete Bundesgesetz über die Revision der Quellenbesteuerung des Erwerbseinkommens tritt zusammen mit mehreren darauf basierenden Verordnungsänderungen am 1. Januar 2021 in Kraft. Das hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 11. April 2018 beschlossen. Damit erhalten die Kantone und die Wirtschaft genügend Zeit, um die. Teilrevision des Fernmeldegesetzes (FMG) Das aktuelle Fernmeldegesetz (FMG) und die Verordnungen dazu sind seit 1.1.2021 in Kraft. Die jetzt geltenden Änderungen tragen der tiefgreifenden Umgestaltung der Telekommunikationslandschaft durch das Internet Rechnung

Medienmitteilungen economiesuiss

Der Bundesrat rechnet damit, dass über dieses Gefäss Überbrückungskredite im Umfang von bis zu 20 Milliarden CHF vom Bund garantiert werden und wird den Eidg. Räten einen entsprechenden dringlichen Verpflichtungskredit beantragen. Dieser wird der Finanzdelegation der Eidg. Räte in den nächsten Tagen zur Genehmigung vorgelegt werden. Die nötigen Eckpunkte werden in einer Notverordnung. Medienmitteilung Staatskanzlei / Telefon 041 819 26 02 / Telefax 041 819 26 29 / E-Mail info@sz.ch Schwyz, 6. Mai 2021 Regierungsrat sieht Spielraum für raschere Lockerungen Anhörung des Bundesrats zum Drei-Phasen-Modell der Öffnungsschritte (Stk/i) Der Regierungsrat unterstützt im Grundsatz das vom Bundesrat bei den Kantonen in die Konsul-tation geschickte Drei-Phasen-Modell der geplanten. Medienmitteilung Regierungsrat unterstützt die Zulassung von Grossveranstaltungen. 10.05.2021 Der Bundesrat will Grossanlässe wieder zulassen. Ausserdem soll es den Veranstaltern erleichtert werden, zuverlässig zu planen. Der Kanton Solothurn begrüsst die Lockerungsabsichten. Diese sollen jedoch vom Impffortschritt und von der Verfügbarkeit der Covid-Zertifikate abhängig gemacht werden. Medienmitteilung Medienmitteilung_SG Stellungnahme_3-Phasen-Modell.docx 1/2 Aus der Regierung St.Gallen, 5. Mai 2021 Staatskanzlei Kommunikation Regierungsgebäude 9001 St.Gallen T 058 229 32 64 kommunikation@sg.ch Ausstieg Corona-Massnahmen Raschere Öffnungsschritte entlang des Impffortschritts Die Regierung des Kantons St.Gallen unterstützt das vom Bundesrat vorgeschlagene Drei-Phasen. Der Bundesrat und das Parlament hätten mit dem CO2-Gesetz eine Vorlage beschlossen, die auf dem Verursacherprinzip beruhe und alle in die Mitverantwortung ziehe. Ganz im Sinne der Kompromiss- und Konsensfähigkeit des Landes. Mehr noch: «Auch für die Wirtschaft ist das CO2-Gesetz gut.» Sie sprach damit auf etliche Branchen an, die im Klimagesetz neue Chancen sehen. Darin sieht Bundesrätin.

BirdLife Zürich - Bilder Medienmitteilung - BiodiversitätBeziehungen Schweiz-EU: Antwort von economiesuisse aufEinigung über Erneuerung des Schweizer Kernkraftwerksparks

Coronavirus: Massnahmen ab 1

Nachdem der Bundesrat zu Beginn der Krise per Notrecht agierte, schränkt nun das Covid-19-Gesetz die Befugnisse des Bundesrates ein. Es verankert etwa das Mitspracherecht der Sozialpartner und Kantone. «Mit dem Covid-19-Gesetz kehrte die Regierung zurück zum ordentlichen Gesetzgebungsprozess. Das Parlament investierte unzählige Arbeitsstunden in deren Weiterentwicklung. Die aktuelle. Der Bundesrat hat am 29. April 2020 entschieden, dass ab dem 11. Mai der Präsenzunterricht an den obligatorischen Schulen wieder stattfinden kann. Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat dazu die «COVID- 19 Grundprinzipien Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts an obligatorischen Schulen als Grundlage für die Ausarbeitung der Schutzkonzepte der Schulen unter Berücksichtigung der.

Medienmitteilung Bundesverband - Lebenshilfe Cell

Der Bundesrat. EDA: Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten; EDI: Eidgenössisches Departement des Innern; EJPD: Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement; VBS: Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport; EFD: Eidgenössisches Finanzdepartemen Bilanz-Medienmitteilung 2021 der SGV Gruppe Sperrfrist: Freitag, 7. Mai 2021, 09.00 Uhr . Verlustreiches Geschäftsjahr 2020 . Luzern, 7. Mai 2012. Die Covid19- -Krise trifft die SGV Gruppe hart. Tourismus, Gastronomie und das Eventgeschäft gehören zu denjenigen Branchen, die von den Folgen der Pandemie am stärksten betroffen sind. Nur die Shiptec AG kommt unbeschadet durch das. Medienmitteilung Luzern, 5. Mai 2021 Position des VSPB zu den polizeilichen Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus (PMT) VSPB - Der Verband Schweizerischer Polizei-Beamter befürwortet die vom Bundesrat und Parlament vorgeschlagene Erneuerung der rechtlichen Grundlage der polizeilichen Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus (PMT). Diese Änderungen ermöglichen es der. Medienmitteilung Regierungsrat unterstützt Drei-Phasen-Modell mit Vorbehalt Solothurn, 4. Mai 2021 - Der Kanton Solothurn begrüsst das vom Bundesrat vorgeschlagene Drei-Phasen-Modell und die damit verbundenen weiteren Öffnungsschritte grundsätzlich. Öffnungen für Restaurants, Bars, Diskotheken, Kulturveranstaltungen und Sportveranstaltungen sollen jeweils möglichst für alle gelten. Gestützt auf die COVID-19-Verordnung 2 des Bundesrats wurde sie ohne persönliche Teilnahme von Aktionären durchgeführt. Nebst dem Kanton als Hauptaktionär vertrat der unabhängige Stimmrechtsvertreter 63'881 Aktien von Privataktionären. Die Stimmbeteiligung fiel damit um über 50 Prozent höher aus als im Vorjahr. Die Aktionärinnen und Aktionäre genehmigten sämtliche Anträge des.

Coronavirus: Maturitäts- und Lehrabschlussprüfungen 2021

Medienmitteilung Eine bundesrätliche JUSKILA Eröffnungsfeier . Kein Geringerer als Bundesrat Johann Schneider-Ammann gab heute Mittwochnachmittag in der Mehrzweckhalle an der Lenk den Startschuss für das grösste J+S Schneesportlager des Landes. 600 ausgeloste Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus der ganzen Schweiz und dem Ausland erleben auf Einladung von Swiss-Ski eine Woche Schneesport. 2020 sank die Zahl der Landwirtschaftsbetriebe gegenüber 2019 um 1,3% auf 49 363 Einheiten KSNW Medienmitteilung Erfolgreiches 2020 - Spital Nidwalden Seite 1 von 12 HERZLICH-INDIVIDUELL-PROFESSIONELL Spitalregion Luzern/Nidwalden MEDIENINFORMATION Ennetmooserstrasse 19 6370 Stans www.ksnw.ch Stans, 07.05.2021 Erfolgreicher Geschäftsabschluss im Pandemiejahr 2020 Das künftige «Spital Nidwalden» erhält ein neues Logo Mit Gewinn, einem finanziell sehr guten Resultat und. Gemeinsame Medienmitteilung FMH und pharmaSuisse FMH und pharmaSuisse lancieren gemeinsam ein nationales COVID-19- Zertifikat Für die bevorstehenden Öffnungsschritte im Rahmen der COVID-Massnahmen sind Gesellschaft, Kultur, Wirtschaft und Tourismus darauf angewiesen, rasch standardisierte, digital verarbeitbare, nationale COVID-Zertifikate zur Verfügung zu haben. PharmaSuisse und die FMH.

Jetzt entstehen Signalportale an der A3 | Zürichsee-Zeitung

Coronavirus: Bundesrat verschärft nationale Massnahmen und

Jacqueline Fehr scheitert mit Corona-Ersatzeinkommen für Kulturschaffende vor dem Bundesrat. Das Zürcher Modell ist passé. Warum die SP-Regierungspräsidentin es dennoch als Erfolg verkauft. MEDIENMITTEILUNG Schwyz, 14. September 2020 Stiftung «Weg der Schweiz» feierlich aufgelöst Standortkantone Uri und Schwyz übernehmen Betrieb und Unterhalt Im Rahmen einer würdigen Schlussfeier auf dem Urnersee wurde die Stiftung «Weg der Schweiz» aufgelöst. Die Kantone Uri und Schwyz übernehmen den «Weg der Schweiz» sowie den Betrieb und Unterhalt und erhalten dafür das. Medienmitteilung der Limmattaler Wirtschaftsverbände JA zum Covid-19-Gesetz NEIN zu den Agrar-Initiativen Das Bundesgesetz vom 25. September 2020 über die gesetzlichen Grundlagen für Verord-nungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Gesetz) schafft die gesetzliche Grundlage für verschiedene Massnahmen, welche Parlament und Bundesrat in den letzten Monaten.

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